Schlagwort-Archiv: SPD

Nils Schmid flüchtet sich in sozialromantische Träumereien und setzt auf alternativlose Politik a la Merkel

Die SPD ist die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ohne Alternative.Wir reden nicht nur über faire Löhne,…

Posted by Nils Schmid on Dienstag, 2. Februar 2016


Nils Schmid (42) ist Chef der SPD in Baden-Württemberg und Wirtschaftsminister in der Regierung Kretschmann. Ganz im Wahlkampfmodus, hat Schmid auf Facebook eine Liste mit angeblichen Pluspunkten seiner Partei aufgeführt. Der Haken: Sie stimmen nicht. Weiterlesen

Johanna Uekermann findet Transitzonen schäbig, aber Einreisezentren sind okay?

Die GroKo versucht derzeit händeringend, in der Flüchtlingskrise wieder die Kontrolle über die Geschehnisse zu erlangen. Vergeblich. Zwischen CSU, CDU und SPD schiebt man sich fleißig den schwarzen Peter gegenseitig zu und verschleppt eine Lösung. So findet Johanna Uekermann (28), Bundesvorsitzende der Jusos, den Unions-Vorschlag der Transitzonen, die CSU sowie Kanzlerin Merkel, die ja die ganze Zeit die Fahne der Willkommenskultur hochhält, „schäbig“. Weiterlesen

Jan Stöß hält zum BER: „Dampfplauderer schlagen vor, das Flughafenterminal abzureißen. Das ist unseriös.“

Interview in der Berliner Morgenpost zur Flüchtlingspolitik und zum BER.http://www.morgenpost.de/berlin/article205936163/Den-BER-fertigbauen-was-denn-sonst.html

Posted by Jan Stöß on Montag, 5. Oktober 2015


Jan Stöß (42) will von einem Abriss des derzeit wahrscheinlich peinlichsten Airports der Welt, des Flughafens Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER), nichts wissen. In einem auf Facebook verlinkten Interview sagte der SPD-Landesvorsitzende von Berlin trotzig: „Die Probleme müssen konsequent abgearbeitet werden. Dampfplauderer, vor allem aus der Brandenburger CDU, schlagen nun vor, das Flughafenterminal abzureißen. Dieser Umgang mit dem Thema ist unseriös.“ Weiterlesen

Franziska Giffey – die Bürgermeisterin von Berlin Neukölln sieht Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise


Bei ihrem Auftritt bei Maybrit Illner gestern stellte sich Franziska Giffey (37) fast schon offen gegen ihren Parteifreund und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Die SPD-Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln ist die Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky und scheint von ihrem politischen Ziehvater einiges an scharfer Rhetorik und differenzierter Argumentation gelernt zu haben. Weiterlesen

Bilkay Öney sieht wegen der Flüchtlinge „fragile Stimmung“ im Land

Die hohen Flüchtlingszahlen werden erhebliche Auswirkungen auf den Wohnungs- und Arbeitsmarkt, auf die Sozialpolitik und die Integration haben. Darüber habe ich mit Deutschlandfunk gesprochen:

Posted by Bilkay Öney on Donnerstag, 20. August 2015


In einem Interview hat Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (45) von einer fragilen Stimmung in ihrem Bundesland aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen gesprochen. Das gilt vermutlich auch für den Rest Deutschlands. Außerdem sieht sie das Land vor erheblichen Veränderungen durch die Flüchtlingswelle, sie sprach dabei von „Auswirkungen“. Welche das sind, ließ sie weitgehend offen. Auch Rezepte zur Integration wurden keine konkreten genannt. Weiterlesen

Yasmin Fahimi: „Wir werden den braunen Mob nicht dulden“

Die Rechtsradikalen gehen offenbar zum offenen Terrorismus gegen Flüchtlinge über. Bei dem Anschlag in #Salzhemmendorf…

Posted by Yasmin Fahimi on Freitag, 28. August 2015


Für Yasmin Fahimi (47) steht der Kampf gegen Rechts ganz oben auf ihrer persönlichen Agenda. „Wir werden den braunen Mob nicht dulden“, schrieb die Generalsekretärin der SPD kürzlich bei Facebook. Natürlich geht es um die jüngsten Anschläge auf Asylbewerberheime und den Aufmarsch von Neonazis in Heidenau. Dafür bekam sie viel Beifall in Form von Hunderten Likes. Hier kann man ihr auch selbstverständlich recht geben. Gewalt ist niemals akzeptabel. Gute Politik ist das hier dennoch nicht. Weiterlesen